Aktuelles / Aktuelle Nachrichten (News) und Pressemitteilungen.
Aktuelles


AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Deutscher Erinnerungstourismus in den Pyrenäen? [weiterlesen]

Montag, 23. Januar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Finanzausschuss des baden-württembergischen Landtags
Grün-schwarze Regierung nicht auskunftsfähig: Mit großem Erstaunen nahm der haushaltspolitische Sprecher, Dr. Rainer Podeswa, zur Kenntnis, dass sich der grün-schwarzen Regierung die Frage nach erweiterten Ausbildungskapazitäten an der Polizeihochschule Villingen-Schwenningen nicht stellt. [weiterlesen]

Donnerstag, 19. Januar 2017





AfD Landesparteitag in Kehl 2016
Die SPD ruft zur fröhlichen Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Kehl. 30 Gruppierungen folgen dem Aufruf, darunter natürlich die Antifa, die Grünen und die Linken. 13 Gruppierungen, also fast die Hälfte, ordnet das Innenministerium als linksextremistisch ein. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. Januar 2017





Finanzausschuss des baden-württembergischen Landtags
Denkschrift 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg, Beitrag Nr. 3 zu Landesschulden und Landesvermögen. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. Januar 2017





Finanzausschuss des baden-württembergischen Landtags
Denkschrift 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg, Beitrag Nr. 6 zur Finanzierung von IT-Projekten. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. Januar 2017





Finanzhaushalt 2017: Kurioses und Erschreckendes
Die AfD sieht in dem von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) im Dezember eingebrachten Landeshaushalt 2017 für Baden-Württemberg, mit einem Volumen von mehr als 47,8 Milliarden Euro, ein Einsparpotenzial von 1,5 Milliarden. [weiterlesen]

Sonntag, 15. Januar 2017





Medienberichte
Bericht der Esslinger Zeitung zum Landeshaushalt 2017 bzw. den Einsparmöglichkeiten, die die Oppositionsfraktionen im Landtag vorschlagen. [weiterlesen]

Freitag, 13. Januar 2017





Energiewende: teure Umverteilung an die Reichen
Die Energiewende der Bundesregierung ist außer Kontrolle. Dr. Podeswa kritisierte bereits in seiner Landtagsrede die Umverteilung von arm zu reich und eine Kostensteigerung für die normalen Bürger bei der EEG-Umlage von 3440%. Der Bundesrechnungshof kritisiert die Regierung nun genauso. [weiterlesen]

Freitag, 13. Januar 2017





Medienberichte
Bericht des Südkuriers zum Landeshaushalt 2017 bzw. den Einsparmöglichkeiten, die die Oppositionsfraktionen im Landtag vorschlagen. [weiterlesen]

Freitag, 13. Januar 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Zunehmend verweigern Entsorgungsbetriebe und Müllverbrennungsanlagen die Annahme von styroporhaltigem Abfall. Baustellen müssen styroporhaltige Abfälle separat sammeln, die Entsorger ihn separat abtransportieren und dokumentieren. Später wird das Styropor dann genauso verbrannt wie früher. Die Große Anfrage soll daher klären, ob das neu beschlossene Gesetz enorme Mehrkosten verursacht. [weiterlesen]

Dienstag, 10. Januar 2017




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