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Regierung ignoriert Märtyrer-Verehrung und Kriegsverherrlichung
Immer wieder kommen Fällen an die Öffentlichkeit, in denen in Moscheen Kinder Kriegsspiele betreiben, um ihre heldenhaften Soldaten zu ehren und in denen religiöse Märtyrer-Verehrung von Kriegshelden betrieben wird. Die Landesregierung nennt dies eine offenbar ausgeprägte nationalistische Einstellung einschließlich einer Überhöhung der eigenen Ethnie der Türken bei uns. Trotzdem ignoriert sie es. [weiterlesen]

Freitag, 30. November 2018





60% der Moscheen salafistisch oder verfassungsfeindlich
Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung bestätigt erschreckende Zustände. Ein Großteil der Moscheen im Land sind extremistisch und arbeiten gegen unsere Werte. [weiterlesen]

Freitag, 21. September 2018





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Dr. Rainer Podeswa zieht in der dritten Lesung des Staatshaushalts für 2018 und 2019 ein Resümee und vergleicht die Wahlversprechen der Regierungspartei CDU mit den umgesetzten Maßnahmen, für die im Haushalt schließlich Geld im Überfluss zur Verfügung steht. Doch leider: sie wurden gebrochen. [weiterlesen]

Mittwoch, 20. Dezember 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion fordert echte Schuldentilgung und legt Gegenfinanzierungen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer, kostenlose Schülerbeförderung, flächendeckenden Breitbandausbau, Mittel für Erhaltung und Reparatur der Straßen, eine dreigliedrige Bildungspolitik, mehr Mittel für Polizei und Feuerwehr, sowie zusätzliche Verwaltungsrichter und viele weitere Maßnahmen vor. [weiterlesen]

Dienstag, 28. November 2017





Landtagsrede zum Grün-Schwarzen Ehedrama
Die grün-schwarze Koalition ist mit einem Ehedrama in drei Akten vergleichbar. Ihre Kompromisse sind äußerst fragwürdig. Beispielsweise besteht eine Einigung nun daraus, dass das Land verurteilten, ausreisepflichtigen Wirtschaftsflüchtlingen erklärt, wie sie am einfachsten hierbleiben können. [weiterlesen]

Freitag, 10. März 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Nach dem Desaster der letzten grün-roten Landesregierung in der Bildungspolitik stellte die AfD-Fraktion unter Dr. Meuthen und Dr. Merz den Antrag auf Details zu künftigen Lehrern und deren Ausbildung. [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Januar 2017, Bürgerbüro Heilbronn