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Innenminister Strobl hat zur Drogenszene Heilbronn gelogen
Polizei und Staatsanwaltschaft Heilbronn sind mit über 60 Ermittlungsverfahren, Untersuchungshaftbefehle für 21 Personen und diversen Sicherstellungen von Waffen und Drogen gegen die Kriminalitätsszene in der Heilbronner Innenstadt vorgegangen. Erstaunlich ist, dass Innenminister Strobl (CDU) noch vor kurzem auf kritische Anfragen des Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa die Probleme bestritten hat. [weiterlesen]

Samstag, 11. August 2018





Dr. Alice Weidel in Heilbronn
Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Alice Weidel kommt nach Heilbronn in die Harmonie! [weiterlesen]

Freitag, 20. Juli 2018, Kreisverband Heilbronn





8 Fakten zur Ausländer-Kriminalität
Offizielle Berichte von BKA, Innenministerium und Verfassungsschutz bestätigen: über 39.000 deutsche Opfer von Flüchtlingen in einem Jahr. Doch es gibt noch weitere erschreckende Fakten... [weiterlesen]

Donnerstag, 7. Juni 2018





Innenminister Strobl zu Straftaten in Heilbronn
Völlig losgelöst von der Realität bestreitet Innenminister Strobl (CDU) nicht nur die Existenz von religiös motivierten Straftaten. Er führt auch als wesentlichen Punkt für die Gewalt gegen Polizeibeamte deren angeblich nicht professionelles Auftreten und Einschreiten an. Zudem widersprechen die Einschätzungen der Polizei massiv seinen eigenen Äußerungen. [weiterlesen]

Mittwoch, 30. Mai 2018





Innenminister Strobl ist begeistert über den Sicherheitsbericht 2017
Geradezu widerlich erregt vor Freude lobte Innenminister Strobl heute die neuen Kriminalitätszahlen. Doch wer sich den Bericht anschaut, der kann kaum Grund zur Freude finden. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. März 2018





Linksextremer Farbangriff auf das Bürgerbüro Heilbronn
Einem Messerangriff eines Migranten folgte eine Altparteien- und Gewerkschaften-Mahnwache gegen rechte Gewalt, was wiederum zu linker Gewalt gegen das Heilbronner AfD-Büro führte. [weiterlesen]

Montag, 26. Februar 2018, Bürgerbüro Heilbronn





Grüne Finanzministerin lobt AfD-Haushaltsvorschläge?
Die Finanzministerin der grün-schwarzen Landesregierung musste anerkennen, dass die AfD mit ihren 107 Änderungsanträgen als einzige Partei ein schlüssiges Finanzkonzept mit Einsparungen in nennenswerter Höhe (über eine Milliarde Euro) vorgelegt hat. Und das nicht auf Kosten der Flüchtlinge, wie Grüne pauschal vermuten. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Januar 2018





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Dr. Rainer Podeswa zieht in der dritten Lesung des Staatshaushalts für 2018 und 2019 ein Resümee und vergleicht die Wahlversprechen der Regierungspartei CDU mit den umgesetzten Maßnahmen, für die im Haushalt schließlich Geld im Überfluss zur Verfügung steht. Doch leider: sie wurden gebrochen. [weiterlesen]

Mittwoch, 20. Dezember 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion fordert echte Schuldentilgung und legt Gegenfinanzierungen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer, kostenlose Schülerbeförderung, flächendeckenden Breitbandausbau, Mittel für Erhaltung und Reparatur der Straßen, eine dreigliedrige Bildungspolitik, mehr Mittel für Polizei und Feuerwehr, sowie zusätzliche Verwaltungsrichter und viele weitere Maßnahmen vor. [weiterlesen]

Dienstag, 28. November 2017





Dr. Rainer Podeswa zu den Folgen von G20
Was waren die Folgen von G20? Ein Umdenken des Staates, der Medien, der Bevölkerung? [weiterlesen]

Sonntag, 12. November 2017





Dr. Rainer Podeswa zu den Versorgungsbezügen für Beamte
Das Land darf nicht bei gutem Personal sparen, muss aber genau untersuchen, ob weitere Beamtenstellen wirklich notwendig sind. Jeder Beamte bedeutet Zahlungsverpflichtungen für über 40 Jahre, einschließlich der Pension. Die Verdoppelung der Beamtenschaft in Baden-Württemberg sieht die AfD-Landtagsfraktion daher äußerst kritisch, wie Dr. Rainer Podeswa in seiner Landtagsrede ausführt. [weiterlesen]

Mittwoch, 25. Oktober 2017





Fakenews der Heilbronner Stimme
Die Heilbronner Stimme versucht uns Halbe Wahrheiten nachzuweisen. Dabei stellt sie (wie erwartet) selbst falsch dar, deutet Vergleiche um, ist unfähig zu recherchieren und lässt selbst wieder massiv Informationen weg, um zu manipulieren. Ein erbärmliches Trauerspiel voller Lügen. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. September 2017, Kreisverband Heilbronn





Martin Hess - Innere Sicherheit in Gefahr
Besuchen Sie unsere alternativen Stadtgespräche im August - diesmal mit einem Vortrag eines Polizeihauptkommissars zur Inneren Sicherheit. [weiterlesen]

Dienstag, 1. August 2017, Kreisverband Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Klage gegen den abgelehnten Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat heute offiziell bekannt gegeben, dass sie vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen die Ablehnung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus in Baden-Württemberg“ klagen wird. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Landtagsrede zum Grün-Schwarzen Ehedrama
Die grün-schwarze Koalition ist mit einem Ehedrama in drei Akten vergleichbar. Ihre Kompromisse sind äußerst fragwürdig. Beispielsweise besteht eine Einigung nun daraus, dass das Land verurteilten, ausreisepflichtigen Wirtschaftsflüchtlingen erklärt, wie sie am einfachsten hierbleiben können. [weiterlesen]

Freitag, 10. März 2017





Linksextremisten-Zusammenarbeit von SPD, Grüne und Verdi
Ein aktueller Überblick über Extremismus in Baden-Württemberg und Heilbronn. Linksextremismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus und Salafismus sowie radikaler Islamismus. In vielen Bereichen gab und gibt es extrem besorgniserregende Entwicklungen. [weiterlesen]

Mittwoch, 1. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Landtagsrede zur Steuerverschwendung im Finanzhaushalt 2017
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede, dass die Altparteien mehr als 10 Mal so viel Geld ausgeben wollen, wie ihre Wähler an Einkommenssteigerung erwarten können. [weiterlesen]

Montag, 13. Februar 2017





Justizvollzugsbeamte sollen Arabisch lernen
Justizvollzugsbeamte, umgangssprachlich „Gefängniswärter“ genannt, sollen in Baden-Württemberg künftig Arabisch lernen. Das Land stellt dafür finanzielle Mittel bereit. [weiterlesen]

Donnerstag, 2. Februar 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Verschweigt die Landesregierung die Zusammenarbeit von Jusos und Grüner Jugend mit Linksextremisten? [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Mehr Geld für Parteistiftungen, aber keines für Polizei
Nach insgesamt sechs Sitzungen hat der Finanzausschuss des Landtags am heutigen Freitagmittag, 27. Januar 2017, seine Beratungen zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 beendet. Das Gesamtvolumen des Haushalts hat sich aufgrund der vom Ausschuss beschlossenen Anträge für das Jahr 2017 um rund 189,57 Millionen auf 47,86 Milliarden Euro erhöht. Die Rede von Dr. Rainer Podeswa dazu. [weiterlesen]

Freitag, 27. Januar 2017





Falsche Polizei-Versprechen
Der Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Haushaltssitzung am Donnerstag, den 26.01.17 den Antrag der AfD-Fraktion, für die Planung von Investitionen in die Erweiterung der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen, einen Betrag in Höhe von 500.000 € in den Haushalt für 2017 einzustellen, mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU und Grüne abgelehnt.“. [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Januar 2017





Terrorauswirkungen auf Weihnachtsmärkte und Volksfeste
Hat sich die Sicherheitslage nur gefühlt verändert oder real? Wie viele Bombendrohungen gab es? Wie hat sich die Zahl der Rucksackverbote geändert? Werden Volksfeste und Weihnachtsmärkte künftig mit Panzerfahrzeugen gesichert? [weiterlesen]

Dienstag, 24. Januar 2017, Thomas Palka, MdL





Finanzausschuss des baden-württembergischen Landtags
Grün-schwarze Regierung nicht auskunftsfähig: Mit großem Erstaunen nahm der haushaltspolitische Sprecher, Dr. Rainer Podeswa, zur Kenntnis, dass sich der grün-schwarzen Regierung die Frage nach erweiterten Ausbildungskapazitäten an der Polizeihochschule Villingen-Schwenningen nicht stellt. [weiterlesen]

Donnerstag, 19. Januar 2017





AfD Landesparteitag in Kehl 2016
Die SPD ruft zur fröhlichen Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Kehl. 30 Gruppierungen folgen dem Aufruf, darunter natürlich die Antifa, die Grünen und die Linken. 13 Gruppierungen, also fast die Hälfte, ordnet das Innenministerium als linksextremistisch ein. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. Januar 2017





Staatsversagen der Regierung
Der neueste Terrorverdächtige Anis A. war in Abschiebehaft, hat mehrere Pässe und man weiß nicht wie alt er wirklich ist. Im April hat er Asyl beantragt, obwohl er 2015 aus Italien einreiste. Er war den Behörden als Problemfall bekannt. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. Dezember 2016





Veranstaltung mit Dr. Alice Weidel in Heilbronn
Der Kreisverband Heilbronn der Alternative für Deutschland (AfD) freut sich über die erfolgreiche Veranstaltung mit Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel. [weiterlesen]

Mittwoch, 26. Oktober 2016, Kreisverband Heilbronn





Anfrage zu Linksextremismus und Rechtsextremismus
Extremismus jeglicher Art ist ein Problem für die Gesellschaft. Die Anfrage beschäftigt sich daher mit Maßnahmen gegen Linksextremismus und Rechtsextremismus. [weiterlesen]

Freitag, 2. September 2016, Carola Wolle, MdL





Landtagsrede von Dr. Rainer Podeswa
Die zweite Rede von unserem Sprecher Dr. Rainer Podeswa MdL im Landtag von Baden-Württemberg bezüglich des dritten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan und allgemein der Steuerverschwendung durch die aktuelle und letzte Landesregierung. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. Juli 2016





Offener Brief von Dr. Rainer Podeswa an den Heilbronner Oberbürgermeister Mergel (SPD) bezüglich des geplanten Flüchtlingshohnheims in der Mönchseestraße. [weiterlesen]

Freitag, 8. April 2016, Kreisverband Heilbronn





Am gestrigen Samstag wurde der Informationsstand des Landtagskandidaten Dr. Rainer Podeswa (Wahlkreis Heilbronn) in der Fußgängerzone durch Antifa-Faschisten zerstört. [weiterlesen]

Sonntag, 24. Januar 2016, Kreisverband Heilbronn