Suche: Schuldenabbau
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Rede: 11,6% Steigerung für den höchsten Staats-Ausgabenhaushalt aller Zeiten!
Der AfD-Fraktionsvize im Landtag, Dr. Rainer Podeswa, kritisierte bei der gestrigen Plenardebatte den Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Landesregierung. So steigert diese die Staatsausgaben um das Sechsfache der Steigerung der Wirtschaftsleistung. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. November 2018





Landesregierung verjubelt 105 Millionen Euro in 4 Wochen
Die Landesregierung stopft mit ihrem Nachtragshaushalt Löcher, die sie selbst verursacht hat und verjubelt in kürzester Zeit jede Menge Geld. [weiterlesen]

Mittwoch, 24. Oktober 2018





Steuerverschwendungen in Baden-Württemberg
Eine aktuelle Zusammenfassung von Dr. Rainer Podeswa berichtet über eine Vielzahl von Fällen der Steuerverschwendung in Baden-Württemberg. Der Schwerpunkt liegt bei Fällen, die medial zu wenig Beachtung bekamen. [weiterlesen]

Montag, 15. Oktober 2018





Regierung kennt ihren Schuldenstand nicht!
Mit einem Taschenspielertrick erklärte die Landesregierung sowieso nötige Investitionen zum Abbau impliziter Schulden. Doch wie hoch diese impliziten Schulden sind, das weiß sie nicht. Auch die Höhe ihrer Pensionsverpflichtungen ist nur geschätzt. Die AfD-Fraktion wird daher noch dieses Jahr einen Gesetzesentwurf zur Einführung der doppelten Buchführung in der Landesverwaltung einbringen. [weiterlesen]

Dienstag, 11. September 2018





Fake News: angebliche Bauoffensive des Landes
Die Landregierung rühmt sich für ihre Investition in den Erhalt von Gebäuden. In Wirklichkeit jedoch hätte sie mit diesem und noch viel mehr Geld Schulden abbauen müssen. [weiterlesen]

Mittwoch, 29. August 2018





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Bei der Landesregierung weiß eine Hand nicht, was die andere tut... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. August 2018





Rechnungshof schließt sich AfD-Kritik an: Studentengelder für Linksextremisten!
Der Landesrechnungshof positioniert sich in seiner diesjährigen Denkschrift wieder mehrfach genauso, wie die AfD-Landtagsfraktion schon seit längerem. So wurde u.a. mit Studentenbeiträgen fragwürdig gewirtschaftet. Außerdem wurden linksextreme und vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen und somit Gewalttäter damit bezahlt. [weiterlesen]

Montag, 16. Juli 2018





Finanzhaushalt 2016-2019
Von Vetterleswirtschaft über Inkompetenz bis zu Verschwendungen, die sich auf Milliarden summieren... ein Blick auf die Landesfinanzhaushalte 2016 bis 2019 und was man hätte besser machen müssen. [weiterlesen]

Donnerstag, 12. April 2018





Dr. Rainer Podeswa im Landtag von Baden-Württemberg
Der neue Doppelhaushalt für das Land Baden-Württemberg ist ein Bevormundungshaushalt, bei dem die Regierung den Bürgern und Unternehmen nicht traut. Die beste Haushaltslage aller Zeiten würde zudem jede Menge Raum für Schuldenabbau und Steuersenkungen bieten, doch die Regierung nutzt das natürlich nicht. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Ein kommunaler Sanierungsfonds und die Sanierung der landeseigenen Infrastruktur ist ganz normale Aufgabe des Staates. Jeder Cent für die Infrastruktur ist eine gute Investition, aber keine Schuldentilgung! [weiterlesen]

Dienstag, 26. September 2017





Landtagsrede zum Finanzhaushalt 2014
Die AfD ist die einzige Partei im baden-württembergischen Landtag, die noch nie weiteren Schulden zugestimmt hat. [weiterlesen]

Mittwoch, 15. März 2017





Dr. Podeswa zur fehlenden Schuldentilgung des Landes
Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit: Die Regierung wird mit Steuereinnahmen geradezu erschlagen. [weiterlesen]

Freitag, 17. Februar 2017





Landtagsrede zur Steuerverschwendung im Finanzhaushalt 2017
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede, dass die Altparteien mehr als 10 Mal so viel Geld ausgeben wollen, wie ihre Wähler an Einkommenssteigerung erwarten können. [weiterlesen]

Montag, 13. Februar 2017





Medienberichte
Zeitungsartikel der Bietigheimer Zeitung mit einem Zitat von Dr. Rainer Podeswa zu den Änderungsanträge zum Finanzhaushalt 2017. [weiterlesen]

Dienstag, 31. Januar 2017





Mehr Geld für Parteistiftungen, aber keines für Polizei
Nach insgesamt sechs Sitzungen hat der Finanzausschuss des Landtags am heutigen Freitagmittag, 27. Januar 2017, seine Beratungen zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 beendet. Das Gesamtvolumen des Haushalts hat sich aufgrund der vom Ausschuss beschlossenen Anträge für das Jahr 2017 um rund 189,57 Millionen auf 47,86 Milliarden Euro erhöht. Die Rede von Dr. Rainer Podeswa dazu. [weiterlesen]

Freitag, 27. Januar 2017





Finanzhaushalt 2017: Kurioses und Erschreckendes
Die AfD sieht in dem von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) im Dezember eingebrachten Landeshaushalt 2017 für Baden-Württemberg, mit einem Volumen von mehr als 47,8 Milliarden Euro, ein Einsparpotenzial von 1,5 Milliarden. [weiterlesen]

Sonntag, 15. Januar 2017





Medienberichte
Bericht der Esslinger Zeitung zum Landeshaushalt 2017 bzw. den Einsparmöglichkeiten, die die Oppositionsfraktionen im Landtag vorschlagen. [weiterlesen]

Freitag, 13. Januar 2017





Medienberichte
Bericht des Südkuriers zum Landeshaushalt 2017 bzw. den Einsparmöglichkeiten, die die Oppositionsfraktionen im Landtag vorschlagen. [weiterlesen]

Freitag, 13. Januar 2017





Esslinger Zeitung über die Schuldentilgung
Die Esslingen Zeitung greift unsere Kritik an der Finanzpolitik der Landesregierung auf. [weiterlesen]

Donnerstag, 15. Dezember 2016





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Heute hat Landesfinanzministerin Edith Sitzmann den Staatshaushalt des Landes für 2017 vorgestellt. Auch mit den höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte Baden-Württembergs gelingt es der grün-schwarzen Regierung nicht, Schulden zu tilgen. [weiterlesen]

Mittwoch, 14. Dezember 2016





Steuererhöhungen dank Grün-Schwarz
Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rainer Podeswa, Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Heilbronn, zum Etatentwurf 2017. [weiterlesen]

Mittwoch, 26. Oktober 2016





Veranstaltung mit Dr. Alice Weidel in Heilbronn
Der Kreisverband Heilbronn der Alternative für Deutschland (AfD) freut sich über die erfolgreiche Veranstaltung mit Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel. [weiterlesen]

Mittwoch, 26. Oktober 2016, Kreisverband Heilbronn





Dr. Rainer Podeswas Rede zur Schuldenbremse
Dr. Rainer Podeswa, MdL lobt zwar die Schuldenbremse, muss aber den Gesetzesentwurf der FDP kritisieren. Die Vorschläge der Kartellparteien haben den Namen Schuldenbremse nicht verdient. [weiterlesen]

Freitag, 14. Oktober 2016