Berliner Anschlag verdeutlicht Staatsversagen
Berliner Anschlag verdeutlicht Staatsversagen

Der neueste Terrorverdächtige Anis A. war in Abschiebehaft, hat mehrere Pässe und man weiß nicht wie alt er wirklich ist. Im April hat er Asyl beantragt, obwohl er 2015 aus Italien einreiste. Er war den Behörden als Problemfall bekannt.

Staatsversagen der Regierung



Mittwoch, 21. Dezember 2016

Der neueste Terrorverdächtige Anis A. war in Abschiebehaft, hat mehrere Pässe und man weiß nicht wie alt er wirklich ist. Im April hat er Asyl beantragt, obwohl er 2015 aus Italien einreiste. Er war den Behörden als "Problemfall" bekannt.

Unabhängig davon, ob er der Täter ist: Warum kann so jemand überhaupt in Deutschland sein? "Wir müssen hier ganz klar nicht nur von Behördenversagen, sondern von Staatsversagen sprechen.", so der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa (AfD).



Stichworte:
  Pressemitteilungen    Innere Sicherheit    Innenpolitik    Polizei    Staatsversagen    Anschlag Berlin    Terror    Kriminalität    Flüchtlingspolitik    Asylpolitik  

Ansprechpartner

Landtagsbüro von Dr. Rainer Podeswa

Telefon 0711 20635 626
E-Mail Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de

Landtagsbüro von Dr. Rainer Podeswa




- Aktuelle Meldungen