Bundesrechnungshof bestätigt Dr. Podeswas Kritik am EEG
Bundesrechnungshof bestätigt Dr. Podeswas Kritik am EEG

Die Energiewende der Bundesregierung ist außer Kontrolle. Dr. Podeswa kritisierte bereits in seiner Landtagsrede die Umverteilung von arm zu reich und eine Kostensteigerung für die normalen Bürger bei der EEG-Umlage von 3440%. Der Bundesrechnungshof kritisiert die Regierung nun genauso.

Energiewende: teure Umverteilung an die Reichen



Freitag, 13. Januar 2017

Auch der Bundesrechnungshof kritisiert nun die ineffizienten Förderprogramme der immer teurer werdenden Energiewende. Dr. Rainer Podeswa hatte schon in seiner Landtagsrede ausgeführt, dass die EEG-Umlage seit ihrer Einführung um 3440% gestiegen ist. Bereits in dieser Legislaturperiode kann sie eine Steigerung von 5000% erreichen!

Unangenehme Fragen stellt die Bundesregierung einfach nicht, ebenso wie die Landesregierungen. Die Prüfer schreiben: "Elementare Fragen wie Was kostet die Energiewende den Staat? oder Was soll die Energiewende den Staat kosten? werden nicht gestellt und bleiben unbeantwortet."

Der ideologische Wahnsinn der Altparteien hilft nicht der Umwelt, sondern verteilt wieder nur Geld von arm zu reich um. Die Altparteien lügen den Wählern etwas von Umweltschutz vor, aber verfolgen letztlich Lobbyinteressen. Während große Unternehmen und Konzerne befreit wurden, müssen die Bürger, Familien und Kleinstunternehmen, dafür bezahlen. Milliarden, damit die Ideologieparteien hunderte neuer Mitarbeiter (Beamte) einstellen und Unternehmen große Gewinne garantieren können.

Bereits kurz vor der Kritik des Bundesrechnungshofes äußerte die eigene Expertenkommission der Bundesregierung massive Zweifel an der Energiewende. Sie sagten, dass zentrale Klimaschutzziele „mit großer Sicherheit verfehlt“ werden und „weitere Kostensteigerungen“ absehbar sind. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) lebt aber in seiner eigenen Welt und verkündete, die Energiewende sei „weiter auf Zielkurs“. Dem stellt sich der Bundesrechnungshof nun ebenfalls entgegen. Oder was ist das Ziel des Wirtschaftsminister?

Die Rede von Dr. Rainer Podeswa finden Sie hier zum Nachlesen und als Video:




Die Kritik des Bundesrechnungshofs:

- Süddeutsche Zeitung: Externer Link Rechnungshof: Regierung macht teure Fehler bei der Energiewende
- FAZ: Externer Link Bundesrechnungshof kritisiert undurchsichtige Energiewende



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Ansprechpartner

Landtagsbüro von Dr. Rainer Podeswa

Telefon 0711 20635 626
E-Mail Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de

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