Heilbronn: Altparteien-Demo verursachte Polizeieinsatz für 20.670 Euro!
Heilbronn: Altparteien-Demo verursachte Polizeieinsatz für 20.670 Euro!

Gegen den Besuch der Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, in Heilbronn demonstrierten Altparteien gemeinsam mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten. Die Polizei musste mit 45 Beamten die Veranstaltung schützen, was 20.670 Euro kostete. Entgegen den Behauptungen der Lokalpresse, die von friedlichen Demonstranten sprach, kamen diverse Straftaten zur Anzeige.

Heilbronn: Altparteien-Demo verursachte Polizeieinsatz für 20.670 Euro!



Freitag, 31. August 2018

Am 20. Juli 2018 kam die AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel zu einer grandiosen Veranstaltung nach Heilbronn. Das "Netzwerk gegen Rechts Heilbronn" (NgR), ein Zusammenschluss aus Grünen, SPD, Linkspartei, Verdi, der vom Verfassungsschutz beobachteten "Interventionistischen Linken" und anderen rief zur Demonstration auf.

Zwangsläufig war somit ein größerer Polizeieinsatz zur Sicherung der friedlichen AfD-Veranstaltung mit Hunderten Teilnehmern nötig. 45 Polizeibeamte und -Beamtinnen wurden eingesetzt, um die wenigen Demonstranten (obwohl unzählige Organisationen zur Demo aufriefen) davon abzuhalten, die Veranstaltung der AfD zu stürmen. Der Polizeieinsatz kostete den Steuerzahler 20.670 Euro.


Unwahrheit der Presse war vorauszusehen



Die AfD sagte schon während der Veranstaltung voraus, dass die Presse die Friedlichkeit der Demo loben würde, obwohl gerade draußen ein Demoteilnehmer verhaftet werden musste. Genau das passierte dann auch: die Presse verbreitete die Unwahrheit einer friedlichen Demonstration und erwähnte mit keinem Wort die zahlreichen Straftaten der Demonstranten.

In Wirklichkeit gab es nicht nur eine Sachbeschädigung an der Veranstaltungshalle vorab durch Farbschmierereien, sondern neben einer angezeigten Beleidigung und einer Bedrohung kamen auch eine Körperverletzung, eine gefährliche Körperverletzung sowie ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zur Anzeige.


Das zeigt nicht nur, dass die wenigen Demonstranten aus dem Umfeld von Grünen, SPD und Verdi NICHT friedlich waren, sondern auch, dass die Polizeieinsätze zur Sicherung von AfD-Veranstaltungen leider nötig sind, wenn sich solche angeblichen Beschützer der Demokratie ankündigen.


Unnötig hohe Kosten, weil Altparteien mit Verfassungsfeinden arbeiten



"Die Zusammenarbeit der Altparteien und Gewerkschaften mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten - ganz im Sinne der SPD, deren Spitzenfunktionäre immer wieder mehr Radikalität gegenüber der AfD fordern - kostet die Steuerzahler richtig viel Geld.", kritisiert Dr. Podeswa. "Selbstverständlich haben diese das Recht zur Demonstration. Nur wissen Grüne, SPD, usw. genauso und insbesondere wenn man mit linken Verfassungsfeinden zusammenarbeitet, dass ihre Demos regelmäßig mit linker Gewalt enden und nur deshalb diese kostspieligen Großeinsätze der Polizei nötig sind."


Quelle: Die Fakten wurden durch einen Abgeordnetenbrief des Heilbronner Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa ans Innenministerium Baden-Württemberg aufgedeckt, der in Vertretung für Innenminister Thomas Strobl von Staatssekretär Julian Würtenberger beantwortet wurde (Aktenzeichen 4-1082.2/465). Wir stellen der Presse (auch der Heilbronner Zeitung, die wie immer alles friedlich fand) den Brief gerne zur Kontrolle zur Verfügung, sofern diese nicht selbst beim Innenministerium anfragen will.

Dr. Rainer Podeswa ist Vorsitzender im Kreisverband Heilbronn der AfD und hielt daher auch bei der Veranstaltung mit Frau Dr. Alice Weidel die Eröffnungsrede.



Stichworte:
  Pressemitteilung    Veranstaltung    Vortrag    Kreisverband Heilbronn    Wahlkreis Heilbronn    Landkreis Heilbronn    Dr. Alice Weidel    Dr. Rainer Podeswa    Franziska Gminder    Carola Wolle    Ministerbrief    Innenministerium    Julian Würtenberger    Steuerverschwendung  

Ansprechpartner

Landtagsbüro von Dr. Rainer Podeswa

Telefon 0711 20635 626
E-Mail Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de

Landtagsbüro von Dr. Rainer Podeswa




- Aktuelle Meldungen