Möckmühl: Er­wi­de­rung auf die linke Hetze gegen die AfD
Möckmühl: Er­wi­de­rung auf die linke Hetze gegen die AfD

Eine Gemeinderätin der Grünen organisiert in Möckmühl eine Demonstration. Ihre Begründung ist inhaltlich abwegig. Jedem wird schnell klar, dass es den Organisatoren besonders um die Angst vor der kommenden Kommunalwahl geht, bei der ihre Altparteien Sitze zugunsten der AfD verlieren werden. Dennoch gibt die Heilbronner Stimme ihnen ein Forum, wie sie das insbesondere für die Grünen immer macht.

Vandalismus beim Bürgerbüro Heilbronn am 22.10.2018
Das Foto zeigt einen Vandalismus-Vorfall von gestern, die seit der Ankündigung der linksgrünen Demo gegen uns massiv zugenommen haben.



Dienstag, 23. Oktober 2018

Eine Erwiderung des Kreisverbands-Vorsitzenden Dr. Rainer Podeswa, MdL auf die Aktion von Politikern und Anhängern anderer Parteien:


Am 31. Oktober 2018 kommen André Poggenburg und Markus Frohnmaier in die Stadthalle Möckmühl. Organisator ist unser junger Ortsverband "Unteres Jagsttal", ein Teil des Kreisverbandes Heilbronn. Es ist somit erkennbar für jeden nur eine kleine Veranstaltung eines Ortsverbandes gewesen, die dank einer Grünen nun größere Aufmerksamkeit erhält.

Die Möckmühler Gemeinderätin der Grünen, Frau Regine Böhm, versucht dazu mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten Stimmung gegen die AfD zu machen, wobei offensichtlich ist, dass es der GRÜNEN-Politikerin, genauso wie ihrem Mitorganisator Frank Herzberg, der seinen Veröffentlichungen nach rot-grün besonders nahe steht, nur um den Machterhalt bei der nächsten Kommunalwahl geht. Schon bei der letzten Externer Link Gemeinderatssitzung am 25.09.2018 in Möckmühl hielt Frau Böhm eine Hetzrede gegen die AfD, die Aussagen von Politikern aus dem Kontext riss und damit vor Verdrehungen und Halbwahrheiten strotzte. Würde das die AfD machen, so würde man das "Fake News" nennen.

Auch hält die Lehrerin offensichtlich nicht viel von unseren demokratischen Werten. Zu diesen gehört das Überwältigungsverbot des Beutelsbacher Konsenses, welches Lehrern durchaus die Äußerung ihrer persönlichen Meinung gestattet, aber explizit betont, dass für die Schüler die Gewinnung eines selbstständigen Urteils möglich sein muss, aber das Überrumpeln mit einer erwünschten Meinung verboten ist. Wörtliche Zitate:
"Indoktrination aber ist unvereinbar mit der Rolle des Lehrers in einer demokratischen Gesellschaft" und der zweiten Grundsatz: "Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen."


Das Verteilen von Flugblättern gegen unsere Veranstaltung ist völlig in Ordnung und wir betrachten es wie gewohnt als Werbung, durch die viele erst von unserer Veranstaltung erfahren. Das Verteilen des Materials gegen eine Partei an Schulen ist jedoch nicht erlaubt. Der Kreisverband Heilbronn steht deshalb im Kontakt mit Staatsschutz und Oberschulamt, wobei letztes die Einsammlung von Material angeordnet hat. Sollte dies an staatlichen Einrichtungen noch nicht erfolgt sein, so geben Sie uns bitte einen Hinweis.


Faktencheck



Aber wir wollen nicht mit der juristischen Keule kommen, sondern uns politisch mit Inhalten beschäftigen. Schauen wir uns daher die Aussagen von "Möckmühl steht auf" an:

Überschrift: "Streiten, Ja! Hetzen, Nein!"

Was versteht das Bündnis nun unter Streit? Die politische Auseinandersetzung? Fakt ist: man hat keinen Dialog mit uns gesucht. Unsere Veranstaltungen im Kreisverband zeigen, dass wir auch politische Gegner zulassen, wenn sie sich angemessen und konstruktiv verhalten. Bei unserer Gauland-Veranstaltung waren Parteimitglieder der Linkspartei ebenso anwesend wie Anhänger von "Die Partei", die auch ihre Fragen stellen durften. Wir stehen für den konstruktiven Dialog bereit - anders als SPD, Grüne und Linkspartei.

Gerne kommen wir auch in den Gemeinderat Möckmühl um Fragen zu uns oder unseren Veranstaltungen zu beantworten. Laden Sie uns einfach ein!


"weil rassistische Stimmungsmache brandgefährlich ist für ein friedvolles und lebendiges Miteinander in unserer Stadt."

Brandgefährlich für ein friedvolles Miteinander sind die Straftaten, die auch in Möckmühl begangen werden. Diese werden aber nicht von AfD-Anhängern begangen.

 
"weil, unabhängig von Religion und Nationalität, gleiche soziale Gerechtigkeit für alle Menschen gelten muss."
"weil Nächstenliebe, Solidarität, Toleranz und Menschlichkeit ein besseres Leben für alle bedeuten."


Das müssen die Initiatoren wohl ironisch im Hinblick auf ihre Parteien meinen. Im Gemeinderat stellten sich neben den GRÜNEN immerhin auch die SPD und weitere Vertreter hinter diese Aussagen.


Nur ein paar Beispiele:

- Ist die von SPD und Grünen eingeführte Agenda 2010 mit Hartz IV die soziale Gerechtigkeit? Wohlgemerkt wurde diese Externer Link nicht von deren Bundestagsfraktionen im Alleingang beschlossen, sondern bei einem SPD-Sonderparteitag waren 80% dafür, bei einem Grünen-Sonderparteitag sogar 90%. Die CDU/CSU gestaltete aktiv unter dem Lob von Angela Merkel mit.

- Ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz, welches die Stromkosten für Verbraucher explodieren lies, die angebliche soziale Gerechtigkeit? Besonders mit den Externer Link Ausnahmeregelungen für befreite Unternehmen, sodass der kleine Steuerzahler dafür aufkommt? Die Tatsache, dass unter "sozial gerechten" und "solidarischen" Regierungen Externer Link hunderttausenden Menschen der Strom abgestellt wird, spricht für sich. Durch die angebliche Energiewende (ein "grüner" Externer Link Betrug der Bürger) haben sich die Zusatzkosten mehr als verdoppelt. Externer Link Gewinner sind grüne Funktionäre.

- Ist der neueste Externer Link SPD-Plan, basierend auf einer Forderung der Grünen, das Autofahren und Heizen noch teurer zu machen die Solidarität mit den Ärmeren der Gesellschaft?

- Oder der Feldzug mit grünen Lügen gegen den Externer Link angeblich dreckigen Diesel  und die erwünschte Konsequenz der Externer Link Grünen: Autofahren nur noch für Reiche, weil der Normalbürger sich Autofahren nicht mehr leisten kann! Wer wird denn durch Fahrverbote enteignet? Die Ärmeren, die sich kein neues Auto leisten können! Ist das Ihre Solidarität?

- Ist es "soziale Gerechtigkeit", dass SPD und Grüne entgegen Externer Link Gutachten und Warnungen das Bildungsniveau an unseren Schulen Externer Link zerstört haben? Und die CDU Externer Link genau so weitermacht. Die Altparteien-Funktionäre kümmert das ja nicht, denn deren Kinder Externer Link gehen sowieso auf Privatschulen. Die dreiste Externer Link Lüge der Externer Link Chancengleichheit.

- Finden Sie die neueste "Externer Link Schummelei" (nett ausgedrückt) der SPD bei der Rente solidarisch?

- Ist die Externer Link EZB-Politik und der Euro - faktisch ein Export unserer Ersparnisse ins Ausland, weshalb deutsche Sparer enteignet und zunehmend Rentner in die Externer Link Altersarmut geschickt werden - mit der "sozialen Gerechtigkeit für alle" gemeint?

- Oder ist es die beschworene "Menschlichkeit" und "soziale Gerechtigkeit", dass Externer Link immer mehr Rentner arbeiten müssen?

- Vielleicht ist für Sie die Tatsache, dass die Externer Link Altparteien-Regierungen immer wieder Statistiken schönen, um ihre politischen Fehler zu vertuschen "sozial"? Entspricht Externer Link Steuerhinterziehung der grünen Vorsitzenden der "sozialen Gerechtigkeit"?

- Ist es "unabhängig von der Nationalität", dass ein Externer Link massiver Hass der linken Politiker gegen Deutschland mit Öko-Blümchen getarnt wird?

- Ist es "friedvoll und tolerant", dass sich SPD und Grüne mit Externer Link gewaltbereiten Linksextremisten, Anhängern einer Diktatur, Externer Link Staatsfeinden und sogar Externer Link türkischen Rechtsextremisten (Graue Wölfe) verbünden, Hauptsache gegen die AfD?

- Ist es Nächstenliebe, dass SPD und Grüne bewusst die Grenze des "Scharniers" zwischen militanten und gemäßigten Linksextremisten immer wieder einreißen? (Formulierung des Bundesverfassungsschutzes)

- Ist die Externer Link ständige Zusammenarbeit von SPD und Grünen mit Verfassungsfeinden, die unsere demokratische Grundordnung bekämpfen, die angepriesene "Menschlichkeit für ein besseres Leben für alle"?

- Ist es das "bessere Leben für alle", weshalb die Regierung aus SPD und Grünen das Völkerrecht, das Grundgesetz und den 4+2-Vertrag gebrochen hat, um einen illegalen Angriffskrieg zu führen? Wohlgemerkt werden seit dieser damaligen Externer Link Entscheidung immer wieder völkerrechtswidrige Kriege (Irak, Afghanistan) geführt. Rot-Grün legte also damit den Grundstein für unzählige tote Kriegsopfer. Die Externer Link Menschenrechts-Politik der Regierung ist Heuchelei.

- Oder sind für dieses "bessere Leben für alle" die Externer Link Rüstungsexporte in Krisengebiete gemeint, die unter der SPD (entgegen vorherigen Versprechungen!) "so hoch wie nie" wurden?

- Die Externer Link deutschen Panzer, die Islamisten in Syrien einsetzen und damit Flüchtlinge verursachen? Die Panzer, die die Externer Link Türkei völkerrechtswidrig verwendet? Die Waffen, die Deutschland an islamistische Monarchien wie Saudi-Arabien liefert, die damit Krieg im Jemen führen und somit überhaupt erst Fluchtgründe schaffen?


Sie sehen: wir können gerne sachlich diskutieren! Über Extremismus (in allen Parteien!), über das Zusammenleben, über Religion, Nationalität, soziale Gerechtigkeit, Nächstenliebe, Solidarität, Toleranz und Menschlichkeit. Und gerne auch über ein besseres Leben für alle.

In unseren Augen muss es bitterböse Ironie sein, wenn gerade Anhänger Ihrer Parteien mal wieder zur Demonstration gegen uns aufrufen - mit Begründungen wie "Nächstenliebe" oder "sozialer Gerechtigkeit".


Warum existiert die AfD?



Warum finden sich in unseren Reihen frühere Mitglieder Ihrer Parteien? Beispiel: mein AfD-Fraktionskollege, der Landtagsabgeordnete Externer Link Bernd Grimmer, gehörte zu den Gründern der Grünen. Er ist ganz sicher kein Rassist, sondern will die Welt für alle positiv verändern. Und das machen die Altparteien eben nicht mehr!

AfD-Anhänger, die heute die Altparteien als "Volksverräter" bezeichnen, haben dafür normalerweise Gründe. Nicht wenige haben Ihre Altparteien früher gewählt. Manche unserer heutigen Mitglieder haben 2011 grün gewählt (darunter Teile des Ortsvorstandes, der nun Herrn Poggenburg eingeladen hat!) und damit den Grünen die erste Landesregierung ermöglicht, weil diese mehr direkte Demokratie versprochen haben. Doch nach einer einzigen Abstimmung zu Stuttgart21 haben die Grünen ihr Wahlversprechen gebrochen. Daher der Zorn der Wähler und der Blick nach einer neuen Partei.


Ein einziges Thema ist der AfD besonders wichtig!



Entgegen dem medialen Echo hat die AfD klare Prioritäten gesetzt. Nur ein einziges Thema ist für die AfD-Mitglieder so relevant, dass sie einen klaren Beschluss getroffen haben. Ohne die Umsetzung dieses Themas darf es keine Koalitionsverhandlungen geben. Dieses eine Thema, wichtiger als alle anderen, ist "Direkte Demokratie". Auch die Landtagsfraktion Externer Link verfolgt dieses Thema besonders. Wir wollen die Bürger beteiligen und mehr Sachpolitik.

Die grüne Regierungsfraktion, die früher genau damit geworben hat (!), bügelt nun ab - weil sie um Macht fürchtet. Wundern Sie sich da wirklich, weshalb manche Sie nun "Volksverräter" nennen? Das liegt nicht an der AfD, sondern daran, dass sich Bürger verraten und verkauft fühlen. Sie halten Ihre Wahlversprechen nicht! Und das haben die Bürger selbst herausgefunden - dazu braucht es keine "AfD-Hetze".


Beispiel: Krankenhaus Möckmühl


Nehmen Sie doch nur das Top-Thema in Möckmühl: die Schließung des Krankenhauses.  Die Grünen haben auf kommunaler Ebene so getan, als würden sie sich gegen die Schließung stellen.  Doch die Bürger wissen, dass diese Schließung nur durch den Sozialminister Manfred Lucha der Grünen ermöglicht wurde. Die Grünen haben das Krankenhaus Möckmühl maßgeblich mit auf dem Gewissen!


Nur die AfD hat sich glaubhaft für den Erhalt der Krankenhäuser Möckmühl und Brackenheim eingesetzt. Und es kommt genau so, wie wir es vorhergesagt haben: auch das angekündigte "Gesundheitszentrum Möckmühl" wird faktisch Externer Link nicht die Versprechen erfüllen. Mal wieder schiebt man die Verantwortung ab und tut so, als hätte man das vorher nicht wissen können. Doch! Die Bundesgesetzgebung war klar und Erfahrungen aus anderen Regionen gab es ebenfalls. Die AfD hat diese Planlosigkeit schon 2016 im Sozialausschuss thematisiert.



Zeitungsartikel der Heilbronner Stimme



Schauen wir uns noch den Artikel "Demonstration gegen AfD-Mann geplant" von Petra Müller-Kromer in der Heilbronner Stimme an:

Aus dem Artikel der Heilbronner Stimme:
"Poggenburg, gegen den mehrere Haftbefehle erlassen worden waren, war von 2014 bis März 2018 Vorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt, bevor ihm seine Landtagsfraktion aufgrund einer hetzerischen Aschermittwochsrede das Vertrauen entzog. Er hatte in Richtung der Türkischen Gemeinde in Deutschland von „Kameltreibern“ gesprochen, die sich „hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern scheren sollten“ und bereits zuvor in Reden NS-Vokabular benutzt."


Dazu halten wir fest: Herr Poggenburg hat sich als Unternehmer mit Privatpersonen gestritten, ob eine Zahlung gerechtfertigt war oder nicht. Herr Poggenburg wartete auf endgültige gerichtliche Entscheidungen, verweigerte solange eine Vermögensauskunft (daher die Androhung von Haft) und zahlte nach Rechtsklarheit offene Beträge problemlos in einer Summe. Wir sprechen also von zivilrechtlichen Streitigkeiten mit Privatpersonen über vereinbarte Leistungen - die alle schon vor Jahren beigelegt wurden. Auch ein „Strafverfahren wegen des Verdacht der Steuerhinterziehung“ wurde eingestellt. Herr Poggenburg wurde also nie für eine Straftat verurteilt.

Es zeigt die hetzerische Absicht der Stimme-Redakteurin, dass auf diese Fakten nicht hingewiesen wird. Sie stellt Herrn Poggenburg fälschlich als Kriminellen hin, obwohl alles gegen ihn eingestellt wurde.


AfD zieht klare Grenzen nach Rechts!



Die Aussage, dass ihm seine Landtagsfraktion "aufgrund einer hetzerischen Aschermittwochsrede das Vertrauen entzog" zeigt doch gerade, dass es in der AfD klare Grenzen gibt. Entgegen den ständigen Behauptungen von Presse und Altparteien. Wir dulden keine Hetze. Es ist daher lobenswert, dass Herr Poggenburg sich nicht nur entschuldigte, sondern auch die Konsequenzen für sein Fehlverhalten selbst gezogen hat.

Man muss dazu auch sagen, dass der Externer Link politische Aschermittwoch sich gezielt durch derbe rhetorische Übertreibungen kennzeichnet. Herr Poggenburg war nicht der Erste, der dabei zu sehr übertrieben hat. Zudem hatten seine zweifelsfrei übertriebenen Beleidigungen einen Hintergrund, nämlich Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde Externer Link Gökay Sofuoglu (SPD-Mitglied), dessen Äußerungen man durchaus als Ablehnung von "Heimat" für Deutsche aufgrund ihrer Vergangenheit verstehen konnte.  Diese pauschale Aberkennung eines Rechts für Deutsche auf "Heimat" wertete Herr Poggenburg offensichtlich ebenfalls als Beleidigung, zumal auch umgedreht niemand Türken in der Türkei sagen würde, dass der "Externer Link Heimatbegriff Ausgrenzung und Spaltung fördert". Deshalb kritisierte Herr Poggenburg in seiner Rede auch den Völkermord an den Armeniern und somit die Tatsache, dass auch die Türken "aufgrund ihrer Vergangenheit" vorsichtig damit sein sollten, anderen Begriffe abzusprechen. Umso absurder ist es, dass das Externer Link ZDF danach ausgerechnet Herrn Gökay Sofuoğlu Sendezeit zur Kritik an Herrn Poggenburg gab.

Doch diese Hintergründe verschweigen sowohl die Demo-Initiatoren, als auch die Heilbronner Stimme. Mal wieder zeigt sich der klare Wille, dass man keine sachliche Aufarbeitung von Fehlern will, sondern nur einseitiges Anprangern des politischen Gegners.

Wieso bei einer Beleidigung der türkischen Gemeinde von der Heilbronner Stimme ein Vergleich zu "NS-Vokabular" erwähnt wird, erschließt sich ebenfalls nicht. Jedem sollte bekannt sein, dass der Externer Link linke Sozialist Hitler das Externer Link Christentum nicht ausstehen konnte, er stattdessen Externer Link den Islam verherrlichte und Externer Link Hunderttausende Muslime für ihn kämpften und somit halfen die Schrecken des Dritten Reichs möglich zu machen.


Aus dem Artikel der Heilbronner Stimme:
"Dass es bei der Veranstaltung nicht um Eskalation gehen soll, sondern um eine friedliche Bewegung, ist den beiden [Frau Böhm und Herrn Herzberg] wichtig. Ein Auslöser für ihr Engagement war eine AfD-Veranstaltung im Möckmühler Einkaufszentrum, mit der ein Gewerbetreibender nicht einverstanden war."


Hier betreibt die Heilbronner Stimme mal wieder Täter-Opfer-Umkehr. Die AfD führte einen ordnungsgemäßen Informationsstand durch. Der Gewerbetreibende, Herr Jürgen Ehnle, wollte das nicht akzeptieren und agitierte bei sämtlichen anderen Gewerbetreibenden so lange, bis der Vermieter einschritt und um den Abbau des AfD-Standes bat. Hier zeigte sich also die Verachtung für die demokratisch freiheitliche Grundordnung, denn er unternahm alles, nur um eine andere Partei an einem Informationsstand zu hindern. Eine sachliche politische Auseinandersetzung ist das nicht.


Integration, Islam und Rassismus



Aus dem Artikel der Heilbronner Stimme:
"„Ich habe mich bewusst entschieden, herzuziehen. Wir wollen eine tolerante, lebendige Stadt.“ Möckmühl habe es immer geschafft, neue Gruppen zu integrieren, Russlanddeutsche, Sudetendeutsche oder Bulgaren, die etwa bei Kaufland arbeiteten."


Auch die AfD will weiterhin in einer toleranten Gesellschaft leben. Deshalb informieren wir darüber, dass der politische Islam diese Gesellschaft massiv bedroht. Wir sehen mit Sorge die Entwicklungen auf der ganzen Welt und bei unseren direkten Nachbarn. Beispiele: der islamische Musterstaat Externer Link Indonesien, Externer Link Brunei, Externer Link Sudan, Externer Link Kosovo, Externer Link Großbritannien, insbesondere Externer Link London und Externer Link Frankreich.


Hier zeigt sich leider: Die Externer Link Integration Externer Link von Muslimen Externer Link funktioniert in großen Teilen nicht, weil sie es nicht wollen. Und dazu Externer Link stehen sie auch. Auch die Mehrzahl der Moscheen in Baden-Württemberg ist salafistisch oder verfassungsfeindlich.

In Hamburg Externer Link demonstrierten gerade Islamisten (Männer und Frauen natürlich getrennt) für die Errichtung eines Kalifats und das Leben nach der Scharia. Laut Verfassungsschutz halten sie demokratische Werte für unvereinbar mit ihrer Ideologie. Fällt das für Sie noch unter Religionsfreiheit? Ab wann fangen Ihre Anhänger an, gegen die religiösen Extremisten zu demonstrieren? Auch die Grünen und die SPD müssen eine Antwort auf die Frage finden, wo für sie die Religionsfreiheit ihre Grenzen hat!

Der Staat hat die Pflicht bei Missbrauch der Religionsfreiheit einzuschreiten. Externer Link Das macht er bei christlichen Glaubensgemeinschaften. Und das kann und muss er genauso bei muslimischen Glaubensgemeinschaften. Das ist keine Diskriminierung, sondern eine Verteidigung unserer Demokratie.


Lohndumping wird als Integration verkauft...



Der Hinweis der Initiative auf "Russlanddeutsche, Sudetendeutsche oder Bulgaren, die etwa bei Kaufland arbeiteten" ist auch kein Beispiel für Integration (schon die Zugehörigkeit und Religion sind eine völlig andere), sondern zeigt nur das wahren Ziel der Altparteien für die Massenzuwanderung: Externer Link Billige Arbeitskräfte. Insbesondere Dax-Konzerne, die ein neues Wirtschaftswunder durch Zuwanderer verkündet hatten, betreiben mithilfe der Zuwanderung und der Personenfreizügigkeit Externer Link Lohndumping. Für die verstärkte Ausbildung von Einheimischen oder der vielen arbeitslosen Jugendlichen in EU-Nachbarländern müssten die Unternehmen wesentlich mehr Geld in die Hand nehmen. Dax-Konzerne sind keine Wohltätigkeitsvereine - dieses Tatsache also abzustreiten und auf angebliche Mitmenschlichkeit zu machen, ist schlichtweg verlogen. Das kommt von denselben Konzernen, die ein paar Tage später wieder wegen Ausbeutung in der Dritten Welt und lebensgefährlichen Arbeitsbedingungen dort in den Nachrichten sind.

Die Externer Link BpB beschrieb schon vor der Flüchtlingskrise: "Da einheimische Arbeitskräfte nicht bereit sind, zu geringen Löhnen lange Arbeitszeiten und persönliche Abhängigkeiten in Kauf zu nehmen, ist die Anwerbung von Ausländern ein Ausweg." DAS ist die Lösung der etablierten Parteien in Europa. Eine andere Lösung wäre eine Erhöhung der Löhne und eben eine verstärkte Ausbildung. Ist diese Forderung nun rassistisch, weil sie somit für weniger Zuwanderung sorgen würde?


Für was kämpfen wir?



Unser Ziel, eine tolerante Gesellschaft (tolerieren = Externer Link dulden, gelten lassen, obwohl es nicht den eigenen Vorstellungen entspricht), haben wir doch somit sogar gemein. Warum können wir also nicht sachlich über diese besorgniserregenden Entwicklungen sprechen, statt mit einer pauschalen und völlig falschen Rassismus-Keule angegriffen zu werden?

Auch für mehr soziale Gerechtigkeit kämpfen wir. Im Gegensatz zu Ihnen, die das nur behaupten und die gegenteilige Politik machen.


Wir stehen für Ihren Aufruf "Streiten, Ja!" also gerne zum sachlichen Dialog bereit! Nur müssen Sie dazu aufhören alles, was nicht in Ihr Weltbild passt, als "Hetze" zu diffamieren. Und sagen Sie dann doch bitte noch Ihren Anhängern, dass Gewalt und Zerstörung keine Lösung sind. Seit Sie Ihre Demo ankündigten, haben wir wieder verstärkten Vandalismus zu ertragen. Die Polizei ermittelt deshalb bereits in Möckmühl und in Heilbronn. Der neueste Vorfall war am gestrigen Abend (22.10.18) und trägt das Aktenzeichen ST/2003673/2018.

Vandalismus beim Bürgerbüro Heilbronn am 22.10.2018

Vandalismus beim Bürgerbüro Heilbronn am 22.10.2018


Man muss Herrn Poggenburg nicht mögen. Genauso wenig wie man die AfD mögen muss. Doch mündige Bürger informieren sich selbst, statt Hörensagen zu glauben. Deshalb darf der Ortsvorstand selbstverständlich einen "rechtskonservativ" Politiker einladen, genauso wie der Kreisverband "linksliberale" Politiker der Partei wie Dr. Alice Weidel mehrfach zu Gast hatte. Zudem hat der Ortsvorstand extra für die Kontroverse Herrn Markus Frohnmaier eingeladen. Der junge Bundestagsabgeordnete machte einen sichtbaren Wandel durch und steht nun klar und bekennend an der Seite der Linksliberalen in der Partei.

Keiner macht sich die Meinung der Gäste zu eigen, sondern der Ortsverband ermöglicht schlichtweg das Praktizieren unseres Grundgesetzes. Denn die Meinungsfreiheit ist „Grundlage jeder Freiheit überhaupt“ (Urteil des BVerfG vom 15.01.1958).
Grundgesetz Art 5 (1):
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.



Mit freundlichen Grüßen

Ihr Dr. Rainer Podeswa, Vorsitzender
im AfD Kreisverband Heilbronn

Landtagsabgeordneter Wahlkreis Heilbronn



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Ansprechpartner

Dr. Rainer Podeswa

Sprecher des KV Heilbronn
E-Mail Rainer.Podeswa@afd-bw.de
Externer Link www.afd.hn

Dr. Rainer Podeswa




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