SPD und Grüne gemeinsam mit Linksextremisten beim Steuern verschwenden
SPD und Grüne gemeinsam mit Linksextremisten beim Steuern verschwenden

Die SPD ruft zur fröhlichen Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Kehl. 30 Gruppierungen folgen dem Aufruf, darunter natürlich die Antifa, die Grünen und die Linken. 13 Gruppierungen, also fast die Hälfte, ordnet das Innenministerium als linksextremistisch ein.

AfD Landesparteitag in Kehl 2016



Mittwoch, 18. Januar 2017

Die SPD rief zur fröhlichen Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Kehl. 30 Gruppierungen folgten dem Aufruf, darunter natürlich die ANTIFA, die GRÜNEN und die LINKEN. 13 Gruppierungen, also fast die Hälfte, ordnet das Innenministerium als linksextremistisch ein. Möglicherweise sind es auch mehr, denn die ausländischen Gruppierungen konnte es nicht beurteilen.

Obwohl die Demo von der SPD-Jugend angemeldet wurde, laufen die Protestaufrufe über eine linksextremistische Internetpräsenz. Am Ende sind 50 der 350 Teilnehmer sogar aus dem "gewaltorientierten linksextremistischen Spektrum".

379 Polizeibeamte sind nötig, um die Veranstaltung zu sichern. Die Kosten lassen sich noch nicht beziffern, werden demnach aber im mittleren sechsstelligen Bereich sein *. Unnötige Kosten, schließlich weiß die SPD, dass die AfD zur Durchführung des Parteitags verpflichtet ist und die Polizei dazu diesen zu schützen. Der Steuerzahler muss also sinnlos dafür aufkommen, dass 350 fleißige "Gegendemonstranten" ihr Ego aufpolieren können, weil die SPD so gerne Gruppenkuscheln mit Linksextremisten macht.

Aber „Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, betont bekanntlich die SPD. Beispielsweise Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Knapp 400 Polizisten sind für ein aufgebauschtes Problem nötig...?


Wichtige Fragen an die Presse



- Gäbe es einen Medienaufschrei, wenn die AfD zu Protesten bei einem SPD-Parteitag aufrufen würde?
- Gäbe es einen Medienaufschrei, wenn die AfD zur Planung auf bekannte rechtsextreme Internetplattformen setzen würde?
- Gäbe es einen Medienaufschrei, wenn dort zum "angreifen!" des Gegners aufgerufen werden würde?
- Gäbe es einen Medienaufschrei, wenn die Hälfte der teilnehmenden Gruppierungen bekannte Rechtsextremisten wären?
- Gäbe es einen Medienaufschrei, wenn bei einer AfD-Veranstaltung 50 gewaltorientierte Rechtsextremisten teilnehmen würden?



Dieses Wochenende folgt der nächste AfD-Landesparteitag. Wie viel Geld wollen SPD, GRÜNE und LINKE diesmal sinnlos verbrennen?



Die Angaben sind aus Dr. Rainer Podeswas Landtagsanfrage 16/1110  "Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Kehl am 19. und 20. November 2016".

PDF Drucksache 16/1110: Landesparteitag der AfD in Kehl


* Die Kosten des Polizeieinsatzes zur Sicherung des Bundesparteitags der AfD in Stuttgart vom 30. April bis 1. Mai belaufen sich auf nahezu zwei Millionen Euro (Drucksache 16/705), zusätzlich zu den Kosten für Vor- und Nachbereitung. Es kam zu über 600 angezeigten Straftaten und 589 Personen mussten festgenommen bzw. in Gewahrsam genommen werden. Dabei waren mehr als 1.000 Polizisten im Einsatz.



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Landtagsbüro von Dr. Rainer Podeswa

Telefon 0711 20635 626
E-Mail Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de

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